Der VfGH als politischer Akteur. Konsequenzen eines Judikaturwandels

Autor/innen

  • Tamara Ehs Forschungsinstitut für politisch-historische Studien Griesgasse 17 5020 Salzburg

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.296.vol44iss2

Schlagwörter:

Verfassungsgerichtshof, VfGH, Judikatur, Grundrechte, österreichisches politisches System

Abstract

Wie Verfassungsgerichte grundsätzlich, so erfüllt auch der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine politische Funktion. Deshalb kann die Beschäftigung mit seiner Judikatur nicht nur den Rechtswissenschaften überlassen sein, sondern verlangt einen stärker politikwissenschaftlichen Beitrag. Alltagsbefunde etwa zur „Macht der obersten Richter“ oder zu den „stillen Herrschern“ bedürfen der politologischen Auseinandersetzung. Gerade der seit den 1980ern erfolgte Judikaturwandel im Bereich der Grundrechte trug zu seiner politischen Akzentuierung im Institutionengefüge bei und bewirkte zahlreiche parteipolitische Kontroversen. Denn mit der Grundrechtsprechung greift er offensiver und über die Einzelfallentscheidung hinausgehend – damit einflussreicher –  ins politische Geschehen ein.

Autor/innen-Biografie

  • Tamara Ehs, Forschungsinstitut für politisch-historische Studien Griesgasse 17 5020 Salzburg

    Dr. Tamara Ehs, geb. 1980, Forschungsinstitut für politisch-historische Studien (Salzburg), betreibt eine (rechts-)historisch orientierte kritische Politikwissenschaft mit den Schwerpunkten Verfassungspolitologie, Staats- und Demokratietheorie, rechtspolitische und historische Grundlagen der europäischen Integration.

    Aktuelle Publikationen: Welt ohne Gericht. Die stets vertagte Völkerrechtsrevolution, in Blätter für deutsche und internationale Politik, 59(4)/2014, 65-72; Die Wiener Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät 1918 – 1938, Schriften des Archivs der Universität Wien Band 19, Göttingen 2014 (gem. mit Thomas Olechowski und Kamila Staudigl-Ciechowicz).

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Veröffentlicht

2015-09-20

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