Koordinationsprobleme durch nationale Wahlen? Die europäische Verfassungspolitik in Österreich und Irland 2002-2009

Rainer Eising

Abstract

Nationale Wahlen bestimmen die Zeithorizonte von PolitikerInnen und können Schwankungen ihrer in- haltlichen Positionen verursachen. Dieser Grundüberlegung zum Regieren in Demokratien stehen jedoch in der europäischen Verfassungspolitik die Annahme langfristiger Kalküle und erfolgreiche Vertragsrevisi- onen entgegen. Daher untersuchen wir am Beispiel Irlands und Österreichs, ob die Politisierung von EU- Verfassungsfragen in nationalen Wahlen Einfluss auf die Positionen von nationalen Parteien hatte. Unsere Fallstudien zeigen, dass die Positionen der Parteien weitgehend stabil waren. Allerdings erhöhen symbol- trächtige Themen, europaskeptische Parteien und Referenden das Politisierungspotenzial von EU-Verfas- sungsfragen und verkürzen so die Zeithorizonte von nationalen PolitikerInnen. Die daraus resultierenden Positionsschwankungen führen aber nur zu begrenzten Koordinationsproblemen auf europäischer Ebene. 

Schlagworte

Europäische Verfassungspolitik, Zeit in der Politik, Parteien, nationale Wahlen, Referenden

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