Koordinationsprobleme durch nationale Wahlen? Die europäische Verfassungspolitik in Österreich und Irland 2002-2009

Abstract

Nationale Wahlen bestimmen die Zeithorizonte von PolitikerInnen und können Schwankungen ihrer in- haltlichen Positionen verursachen. Dieser Grundüberlegung zum Regieren in Demokratien stehen jedoch in der europäischen Verfassungspolitik die Annahme langfristiger Kalküle und erfolgreiche Vertragsrevisi- onen entgegen. Daher untersuchen wir am Beispiel Irlands und Österreichs, ob die Politisierung von EU- Verfassungsfragen in nationalen Wahlen Einfluss auf die Positionen von nationalen Parteien hatte. Unsere Fallstudien zeigen, dass die Positionen der Parteien weitgehend stabil waren. Allerdings erhöhen symbol- trächtige Themen, europaskeptische Parteien und Referenden das Politisierungspotenzial von EU-Verfas- sungsfragen und verkürzen so die Zeithorizonte von nationalen PolitikerInnen. Die daraus resultierenden Positionsschwankungen führen aber nur zu begrenzten Koordinationsproblemen auf europäischer Ebene.