Sektorale Integration in den EU-Binnenmarkt – Zur „Nachfrageseite“ europäischer Energieaußenpolitik

Heiko Prange-Gstöhl

Abstract

Warum sollten Länder ohne EU-Vollmitgliedschaftsperspektive eine rechtlich-verbindende sektorale Integration in den EU-Binnenmarkt „nachfragen“? Während EU-Kandidatenländer verpflichtet sind, den EU-Besitzstand bereits vor ihrem Beitritt zu übernehmen, und der Kandidatenstatus ihnen den notwendigen Anreiz hierfür bietet, argumentiere ich, dass Länder mit keiner oder nur vager Beitrittsperspektive eine vertiefte rechtliche Integration mit der EU „nachfragen“, wenn sie entweder darauf bedacht sind, ihre grundsätzliche EU-Beitrittsfähigkeit zu demonstrieren, größere Unabhängigkeit von einem regionalen Hegemon suchen oder sich signifikante wirtschaftliche Gewinne versprechen, da eine regulative Annäherung potenziell zu einer Steigerung des Handels und der Investitionen führt. Der vorliegende Artikel konzeptualisiert diese Frage anhand der EU-Energieaußenpolitik. Diese ist nicht nur durch eine hohe Regulierungsdichte gekennzeichnet, sondern auch durch ein spezifisches Rechtsinstrument für den Regelexport – die Europäische Energiegemeinschaft.

Schlagworte

Energieaußenpolitik, Energiegemeinschaft, Regelexport, Nachbarschaftspolitik, Binnenmarkt

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