Politische Paradigmata und neoliberale Einflüsse am Beispiel von vier sozialdemokratischen Parteien in Europa

Jakob Kapeller, Jakob Huber

Abstract

Ziel des vorliegenden Beitrages ist es, den Einfluss des Neoliberalismus auf (partei-)politische Programmatik zu analysieren. In diesem Kontext ermöglicht vor allem die programmatische Reaktion der Sozialdemokratie eine aussagekräftige Analyse – schließlich wäre es ein nicht zu unterschätzendes Kriterium für den Erfolg bzw. die Wirkmächtigkeit neoliberaler Hegemonie, wenn es gelingt, die Ausrichtung des zentralen traditionellen politischen Gegners liberaler Wirtschaftspolitik nachhaltig zu verändern. In diesem Sinne versucht dieser Beitrag die Wirkmächtigkeit neoliberalen Denkens durch einen panelhaft angelegten Vergleich der Programme vier sozialdemokratischer Parteien in Europa (Österreich, Deutschland, Schweiz und Großbritannien) zu illustrieren bzw. abzuschätzen. Zu diesem Zweck wird untersucht, ob sich zentrale wirtschaftspolitische Postulate sozialdemokratischer Parteien bezogen auf die Begriffe „Mensch“, „Markt“ und „Staat“ im Sinne des Neoliberalismus verändert haben. Es geht daher primär um die Frage, in welchem Ausmaß die viel diskutierte neoliberale Hegemonie Einfluss auf die grundsätzliche ideologische bzw. vor allem wirtschaftspolitische Ausrichtung der europäischen Sozialdemokratie ausübt.

Schlagworte

Sozialdemokratie, Parteiprogramme, Neoliberalismus, Hegemonie, Paradigma

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