Die Konvergenz von Parteienfinanzierungsregimes in Westeuropa: Ein Erklärungsversuch

Michael Koß

Abstract

In jüngster Zeit konvergieren die Parteienfinanzierungsregimes verschiedener Länder in zweierlei Hinsicht: Zum einen setzen sich staatliche Zuwendungen an die außerparlamentarischen Organisationen der Parteien immer mehr als wichtige Einnahmequelle durch, zum anderen müssen die Parteien immer detaillierter Rechenschaft über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel ablegen. Um diese Entwicklung zu erklären, werden drei Hypothesen vorgestellt und überprüft. Basierend auf den Annahmen des akteurzentrierten Institutionalismus wird davon ausgegangen, dass Parteienfinanzierungsregimes durch drei Variable bestimmt werden: Erstens die institutionellen Entscheidungspunkte, zweitens die Ziele der Parteien und drittens den Diskurs über die Korruption in der Politik. Änderungen von Parteienfinanzierungsregimes werden danach umso wahrscheinlicher, je mehr institutionelle Entscheidungspunkte den Parteien in einem Parteienfinanzierungsregime zur Verfügung stehen, je geringer die Bedeutung der Stimmenmaximierung für die Parteien ist und je intensiver der Diskurs über die Korruption in der Politik geführt wird. Diese drei Hypothesen können am Beispiel Deutschlands, Schwedens und Großbritanniens bestätigt werden. Die Konvergenz von Parteienfinanzierungsregimes wird so erklärbar als Folge einer Tendenz zur Einhegung des Parteienwettbewerbs.

Schlagworte

Politische Parteien, Parteienfinanzierung, Konvergenz, institutionelle Entscheidungspunkte, Parteiziele, Korruptionsdiskurse

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