Why presidencies still matter

Martin Westlake

Abstract

Eine der Neuerungen des Vertrages über eine Verfassung für Europa wäre die Schaffung einer permanenten Ratspräsidentschaft. Eine weniger beachtete Bestimmung des Vertrages betrifft die Fortführung der traditionell rotierenden Präsidentschaft für alle Ratsformationen mit Ausnahme des künftigen Rates für Äußere Angelegenheiten. In der Praxis sind die meisten Bestimmungen in diesem Zusammenhang bereits stillschweigend durch Änderungen der Geschäftsordnung des Rates implementiert worden. Dieser Beitrag untersucht, warum selbst in einer Union mit 27 oder mehr Mitgliedsstaaten die traditionelle Präsidentschaft, mit ihrer Rotation alle sechs Monate (gruppiert in 18-monatigen Partnerschaften), immer noch eine wichtige Rolle spielt. Er schließt Überlegungen an, warum die traditionelle Rolle der Präsidentschaft, insbesondere hinsichtlich ihrer Koordinationsfunktion, sogar noch an Bedeutung gewinnen würde, wenn eine permanente Ratspräsidentschaft eingeführt würde.

Schlagworte

Presidency, Council, Constitutional Treaty, European Council, General Affairs Council

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