Die Zukunft der Präsidentschaft im Ratssystem der Europäischen Union

Andreas Maurer

Abstract

Der Beitrag untersucht Gründe und Rahmenbedingungen zur seit Jahren angestrebten Reform des Systems der rotierenden Vorsitze im Rat der Europäischen Union und im Europäischen Rat. Die Problemstellung wird hierbei in den Gesamtkontext der EU-System- und -Institutionenreform und des Wandels des Ratssystems gestellt. Denn aus der Perspektive des polyarchischen Mehrebenen- und Mehrakteurssystems EU lassen sich die mit dem Ratsvorsitz angesprochenen Reformansätze nur in sich überlappenden Zusammenhängen analysieren: erstens im Rahmen des inneren Ratssystems, zweitens im Verhältnis zwischen den EU-Organen untereinander, drittens im Verhältnis zwischen den EU-Organen und den Mitgliedstaaten und viertens dem der Staaten untereinander. Im ersten Schritt steht daher die Herausarbeitung der diskursiv ins Feld geführten sowie der empirisch nachgewiesenen Probleme des Ratssystems im EUInstitutionengefüge. Erst in einem zweiten Schritt geht der Beitrag der Frage nach, welche Reformen im Ratsvorsitzsystem den normativ gesetzten Erfordernissen einer handlungsfähigeren und effizienteren EU gerecht werden könnten. Der Beitrag schließt mit einem eigenständigen Vorschlag zur Reform des Ratsvorsitzsystems.

Schlagworte

EU-Ratspräsidentschaft, EU-Ministerrat, Europäische Institutionenreform

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