„Illegale und schädigende Internetinhalte“: Pornografie und Grundrechte im Policy Framing der Europäischen Union

Doris Allhutter

Abstract

Der Beitrag beschäftigt sich mit einem der gewinnbringendsten Zweige der Internetbranche, der Mainstream-Internetpornografie und ihren Rahmenbedingungen im Kontext der Politik der Europäischen Union zu illegalen und schädigenden Internetinhalten. Basierend auf dem Framing-Ansatz wird der Politikprozess zum „Mehrjährigen Aktionsplan zur sichereren Nutzung des Internets“ aus grundrechtlicher und feministischer Perspektive untersucht. Dabei wird das Policy Framing der beteiligten EU-AkteurInnen insbesondere hinsichtlich geschlechtersensibler Herangehensweisen und den ihnen zugrunde liegenden theoretischen Zugängen analysiert. Die dominanten Policy Frames der AkteurInnen werden aus unterschiedlichen Schwerpunkten in der Zielsetzung und Definition illegaler und schädigender Internetinhalte und deren grundrechtlichen Implikationen sowie der strategischen Positionierung der AkteurInnen zwischen „möglichen Grundrechtseingriffen“ oder der „Betonung liberaler Abwehrrechte“ abgeleitet.

Schlagworte

Pornografie, Grundrechte, Internetinhalte, Diskriminierung, Policy Framing, Europäische Union

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