Big Brother’s Geschäftspartner: Privatheit und Überwachung in den USA nach dem 11. September 2001

Katharina Sophie Rürup

Abstract

Im Gefolge der Anschläge vom 11. September 2001 zeichnen sich neue Gefährdungen von Privatheit in den USA ab. Um diese besser zu begreifen wird der (rechtshistorische) Hintergrund amerikanischer Konzepte von „Privacy“ (Privatheit, Privatsphäre) erläutert. Zu diesem Zweck rekonstruiert der Artikel zunächst Konzepte von Privacy in der amerikanischen Verfassungsrechtsprechung und skizziert die vorhandene amerikanische Privacy-Gesetzgebung. Im Anschluss werden die rechtlichen Entwicklungen nach dem 11. September (vor allem im USA PATRIOT Act) geschildert und dabei der Themenkomplex der Datenüberwachung und –auswertung herausgegriffen, um die Auswirkungen auf den Schutz der Privatsph äre sowie die Schwierigkeiten, die sich aus der spezifisch amerikanischen rechtlichen Tradition in diesem Bereich ergeben, zu erläutern. Abschließend werden verschiedene Ansätze diskutiert, mit der neuen Qualität von Datenüberwachung in den USA umzugehen und die Möglichkeit eines positiven Rechtes auf Privatheit besprochen.

Schlagworte

US-amerikanische Innenpolitik, Supreme Court, Privatheit, Sicherheitsgesetze, Vierter Verfassungszusatz, Datenschutz

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