Die „Regionale Partnerschaft“: Subregionale Zusammenarbeit in der Mitte Europas

László J. Kiss, Lucie Königova, Paul Luif

Abstract

Die AutorInnen deuten subregionale Zusammenarbeit als Kooperation zwischen benachbarten Staaten und legen Kriterien für ihre Beurteilung dar. Sie erläutern die Entwicklung der österreichischen Nachbarschaftspolitik und stellen die Diskussion über Mitteleuropa kurz dar. Österreich konzentrierte sich in der ersten Hälfte der 1990er Jahre auf den Beitritt zur EU, der 1995 erreicht wurde. In der Folge der Sanktionen der EU-14 schlug Außenministerin Ferrero-Waldner im Februar 2001 vor, dass Österreich, ohne wirkliche Partner in der EU, mit seinen Nachbarn und zukünftigen EUMitgliedern (einschließlich Polens) eine Interessengemeinschaft zentraleuropäischer Staaten bilden sollte, ähnlich Benelux oder der nordischen Kooperation; sie wurde schließlich Regionale Partnerschaft genannt. Die AutorInnen zeigen die eher positive Resonanz in Ungarn und die weitgehend skeptische Aufnahme der Initiative in Tschechien auf und stellen empirische Indikatoren (Außenhandel, Meinungsumfragen) für die Einschätzung der Zusammenarbeit dar. Mit regelmäßigen Treffen der AußenministerInnen und VertreterInnen verschiedener technischer Ministerien hat die Regionale Partnerschaft eine gewisse informelle Struktur entwickelt. Trotzdem erfüllt sie nur einen Teil der Kriterien für subregionale Zusammenarbeit.

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