Parteienfinanzierung in Deutschland. Transparenz durch Rechenschaftspflicht?

Autor/innen

  • Doris Cordes

DOI:

https://doi.org/10.15203/ozp.794.vol31iss1

Abstract

Am Beispiel der Rechenschaftsberichte der deutschen Parteien wird aufgezeigt, wie transparent die Finanzen der Parteien tatsächlich sind. Die gesetzlich vorgegebenen Rubriken der Einnahmen, Ausgaben und des Vermögens werden dabei systematisch im Hinblick auf mehrere Kriterien beleuchtet. Beim Abgleich der Berichte mit realen Vorkommnissen hat sich gezeigt, dass zahlreiche Umgehungsm öglichkeiten genutzt wurden, wenngleich ein Großteil der aufgeführten Positionen realistisch erscheint. Daneben hat sich gezeigt, dass die historische Entwicklung der Positionen der einzelnen Parteien ebenso wie deren Rechenschaftsberichte untereinander nur in Grenzen vergleichbar sind. Im Gegensatz zur Rechenschaftslegung anderer Staaten ist das veröffentlichte Datenmaterial im Hinblick auf die nationale Vergleichbarkeit trotzdem als gut bis sehr gut zu beschreiben. Die Kehrseite der Medaille offenbart sich jedoch in der Tatsache, dass das umfassende Zahlenwerk, welches als Bundestagsdrucksache erscheint, aufgrund seines Umfanges nur noch von einem geringen Teil der Öffentlichkeit auch tatsächlich wahrgenommen wird bzw. wahrgenommen werden kann.

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