Politische Grundlagen glaubwürdiger Wirtschaftspolitik. Österreich und die Schweiz im internationalen Vergleich

Markus Freitag

Abstract

Aus international vergleichender Perspektive erhalten sowohl Österreich als auch die Schweiz in Einschätzungen die besten Stilnoten hinsichtlich ihrer wirtschaftspolitischen Glaubwürdigkeit in den 1980er und 1990er Jahren. In diesem Beitrag werden deren politisch-institutionelle Grundlagen erörtert. Der zentrale Befund lautet, dass Österreich und die Schweiz ihr Profil glaubwürdiger Wirtschaftspolitik seit Mitte der 1980er Jahre durch eine im internationalen Vergleich nahezu einmalige Ansammlung förderlicher Rahmenbedingungen erlangen. Hierbei handelt es sich um eine von den Weisungen der Regierung unabhängige Zentralbank, eine institutionalisierte Regelung zum Ausgleich konfligierender Interessen zwischen politischen Akteuren im Sinne konsensualer Praktiken, ein Umfeld konfliktarmer Arbeitsbeziehungen, institutionelle Hürden in Gestalt einer föderalen Finanzverfassung, die einer fiskalpolitischen Stimulierung der Volkswirtschaft entgegenstehen, und schließlich um die dauerhafte Zugehörigkeit zu einem Regime fester oder flexibler Wechselkurse.

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