Die politische Institutionalisierung einer erweiterten Europäischen Union

Alexander Siedschlag

Abstract

Institutioneller Wandel bzw. institutioneller Transfer in einer sich erweiternden Europäischen Union wird streng genommen erst dann ein staats- und sozialwissenschaftliches Thema, wenn man unter dem institutionellen Aspekt der Erweiterung nicht nur Anpassungsschemata für die Erfüllung der Erfordernisse des Gemeinsamen Markts versteht, sondern wenn man auch fragt, welche Abgleichungen von Problemwahrnehmungen, von sozialen Normen, von soziokulturell programmierten Standardoperationsverfahren und von Europagedanken erfolgen müssen. Im Rahmen der Diskussion über Governance in Europa betrifft das die Dimension der reflexiven Institutionalisierung. Die Assoziierungspolitik sowie die Beitrittsstrategie der EU werden vor diesem Hintergrund resümiert und bewertet. Dabei wird herausgearbeitet, zu welchen Problemen und spezifischen Beitrittskonflikten es führt, wenn die Union zu wenig Gewicht auf die reflexive Komponente ihrer Erweiterung legt.

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