Demokratische Kontrolle oder Inquisition? Eine empirische Analyse der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Nationalrates nach 1945

Franz Fallend

Abstract

Untersuchungsausschüsse stellen eines der effektivsten Kontrollinstrumente des Parlaments gegenüber der Regierung dar. Ihre Wirksamkeit ist aber infolge der Entwicklung des Parteienstaates und der Ablösung der traditionellen Gewaltenteilung zwischen beiden Institutionen durch eine neue Gewaltenteilung zwischen Regierung und Opposition stark begrenzt. Der vorliegende Beitrag untersucht die Praxis der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Österreich nach 1945 auf der Grundlage von politikwissenschaftlichen Forschungen im Rahmen der Principal-Agent-Theorie. Dabei wird – insbesondere für die jüngere Periode, die durch eine Intensivierung des Parteienwettbewerbs und eine zunehmende Rolle der Medien gekennzeichnet ist – eine Überlagerung der parlamentarischen Kontrollfunktion durch Parteiinteressen nachgewiesen.

Volltext:

PDF

Refbacks

  • Im Moment gibt es keine Refbacks